STATEMENT NETTO NULL 2040

Der Klimastreik als Teil der Klimaallianz

Es ist wichtig zu sehen, dass die verschärfte Zielsetzung von Netto- Null 2040 (NN2040) sowie die Klimaallianz erst durch den Klimastreik zustande kam. Unsere beharrliche Forderung nach Netto Null 2030 und die dezidierte Kritik am NN2050-Ziel legten den Grundstein dafür. In Gesprächen mit den anwesenden Parteien konnten wir diese von einer Verschärfung der Zielsetzung überzeugen und die Bildung der Klimaallianz anstossen.

Dies zeigt erstens, wie katalysierend und essentiell ausserparlamentarische Bewegungen für die Institutionelle Politik sein können. Zweitens, dass eine punktuelle, zielgerichtete Zusammenarbeit fruchtbar sein kann und sich nicht zwingend ausschliessen muss.

Warum unterstützt der Klimastreik NN2040?

Der Klimastreik unterstützt in dieser Abstimmung NN2040. Und dies ist weder ein fauler Kompromiss noch ein Verrat an unserer Forderungen. Es war schlicht das Maximum, was wir im Rahmen dieser Abstimmung herausholen konnten. Und dies ist nicht wenig: Zehn Jahre früher auf NN zu kommen macht einen enormen Unterschied. Denn mit jedem zusätzlichen Jahr beschädigen wir unsere Lebensgrundlage irreversibel und nehmen mehr Hunger, Flucht und Tod in Kauf.

Politik ist ein andauernder Prozess der Überzeugung und Aushandlung. Es geht darum, den Diskurs- in diesem Beispiel die Grenze davon, was realistisch und demokratisch umsetzbar ist – zu verschieben. Und genau dies machten wir und werden wir weiterhin machen. Unser Druck ermöglichte NN2040. Dieses unterstützen wir. Trotzdem wird der Klimastreik Winterthur weiterhin alles daran setzen, den Diskurs noch weiterzuverschieben, um möglichst auf NN2030 zu kommen. Denn es ist wissenschaftlich absolut evident, dass auch NN2040 der Klimakrise nicht gerecht wird.  

Spannungsfeld zwischen Parteien und Bewegungen

Der Klimastreik ist eine ausserparlamentarische Protestbewegung. Und dies wird er bleiben, denn nur der Druck der Strasse führte zu entscheidenden Fortschritten in der Winterthurer Klimapolitik. Dennoch ist es sinnvoll, punktuell von aussen in die institutionelle Prozesse einzugreifen, um diese zu positiv zu beeinflussen. Generell führt ein regelmässiger Austausch mit den Parteien zu einem besseren gegenseitigen Verständnis und dazu, dass unsere Anliegen schon früher und klarer in die Parteien und Parlamente gelangen. 

Die Zusammenarbeit für NN2040 ist so ein Fall, indem wir uns mit den Parteien auf ein gemeinsames Ziel einigen konnten. Genau diese Zusammenarbeit kann für die kommende Abstimmung ein entscheidender Faktor spielen. Denn mit dieser breit abgestützten Allianz werden wir es höchst wahrscheinlich schaffen, eine Mehrheit der Winterthurer*innen für NN2040 zu überzeugen.